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Articles

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law Urteil des BGH zu Cookies – Wie geht es nun weiter?

Jenseits der juristischen Überlegungen ist vor allem interessant, was das Urteil nun für die Praxis bedeutet. Mein Kollege Sebastian Schulz hat die wichtigsten Fragen zum Cookie-Urteil des BGH zusammen gestellt – und ausführlich beantwortet. Hier eine kurze Zusammenfassung. [...] [more]
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law DSGVO im Online-Marketing – Mein Vortrag auf der #Campixx [PDF]

Halbwegs kurzentschlossen habe ich daher auf der SEOCAMPIXX einen Vortrag zu den Auswirkungen des neuen Datenschutzrechts auf das Online-Marketing gehalten. Nach einer kurzen Einführung in die DSGVO zum Personenbezug und zum Verbotsprinzip ging es um die Rechtfertigung verschiedener Tracking- und Targeting-Maßnahmen. Auch mit dem E-Mail-Marketing und die Folgen der DSGVO für die Personalisierung bei der Aussteuerung von Werbunghaben wir uns kurz beschäftigt. Schließlich bin auf die Must-Haves [...] [more]
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law Braucht man für Feedback-Anfragen doch keine Einwilligung?

Eine neue Entscheidung des Landgericht Berlin vom 16.1.2017 lässt aufhorchen. Das Gericht hat entschieden, dass Feedback-Anfragen im Anschluss an einen Online-Kauf auch ohne Werbeinwilligung zulässig sind. Vielmehr sind solche E-Mails nach dem Beschluss des Gerichts hinzunehmen, wenn sie innerhalb weniger Tage nach Abschluss des Vertrages versendet werden. [...] [more]
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law BGH-Urteil: Aus für Werbung in Transaktionsmails?

E-Commerce-Anbieter, die weiter in Transaktions-E-Mails werben wollen, müssen zunächst einen Prozess installieren, der eine Berücksichtigung von Werbewidersprüchen ermöglicht. Es müssen also je zwei verschiedene Versionen an Eingangsbestätigungen, Rechnungs-E-Mails und Versandnachrichten erstellt werden und jeweils vermerkt und berücksichtigt werden, ob ein ausdrücklich erklärter Werbewiderspruch vorliegt. Wer widerspricht, muss auf eine Blacklist, so dass weitere Eingangsbestätigungen, die auch [...] [more]
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 law E-Mail-Marketing in der Praxis der Datenschutzbehörden

Die Werbung per E-Mail bedarf einer Einwilligung des Empfängers. Das ist bekannt und war Gegenstand unzähliger Gerichtsentscheidungen. Wer eine ausdrückliche Einwilligung der Empfänger nicht nachweisen kann, sieht sich Unterlassungs- und auch Schadensersatzansprüchen ausgesetzt. Dass die E-Mail-Werbung auch eine datenschutzrechtliche Komponente hat, steht dagegen nicht so im Fokus der Unternehmen. [...] [more]
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law Wechsel der Inhaberschaft einer E-Mail-Adresse als Abmahnrisiko?

Es wird nicht häufig zu einem Problem, kommt aber schon ab und an vor: Es liegt eine – durch Double Opt-in verifizierte – Einwilligung in die Werbung per E-Mail vor. Irgendwann beschwert sich der Empfänger, er habe nie eingewilligt und droht mit dem Anwalt. Und in der Tat, wie sich später herausstellt, hat ein früherer Inhaber der E-Mail-Adresse die Einwilligung erteilt. [...] [more]
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law Mythos Abmahnung – Ein bisschen Aufklärung bei karlsCORE

Hier gibt es die Folien zum Vortrag. Dabei habe ich 13 Erkenntnisse herausgearbeitet: 1. Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes beanstandetes Verhalten einzustellen. 2. Was in Abmahnungen steht, muss nicht wahr sein. 3. Eine Verpflichtung zur Übernahme von Kosten muss nicht in die Unterlassungserklärung! 4. Es geht um die Vertragsstrafe! [...] [more]
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law E-Mail zur Bestätigung der Eröffnung eines Kundenkontos = Spam?

In der vergangenen Woche sorgte eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin Pankow/Weißensee für Aufsehen und Unruhe bei Newsletterversendern. Teils wurde kolportiert, nach dem Urteil stehe das vielfach praktizierte Double-Opt-In-Verfahren vor dem Aus. Tatsächlich hat das Gericht die Frage nach der Zulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens ausdrücklich offen gelassen. Die Entscheidung kann sogar als Bestätigung des Double-Opt-In verstanden werden, wenn es um das Erstellen eines Kundenkontos geht. [...] [more]
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law E-Mail-Marketing und Recht – Was von 2014 übrig bleibt und was 2015 womöglich bringen wird

Blickt man auf das E-Mail-Marketing-Jahr 2014 aus rechtlicher Sicht zurück, geschieht das nicht ganz so negativ, wie Ausgaben vergangener Jahre. Einigen Urteilen, die zu Lasten der Werbetreibenden ergangen sind, stehen auch ein paar positive Entscheidungen gegenüber. [...] [more]
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law Empfehlungsfunktion von Amazon wettbewerbswidrig?

Es war nur eine Frage der Zeit bis Abmahnungen bekannt werden, die Weiterempfehlungen per E-Mail zum Gegenstand haben. Eigentlich ist es fast verwunderlich, dass es im Anschluss an das BGH-Urteil aus dem Jahre 2013 zu Tell-a-friend fast ein Jahr gedauert hat, bis ein Anwalt seinen Mandanten eingeredet hat, dass man doch die Weiterempfehlungsfunktionen großer Marktplätze abmahnen könnte. [...] [more]
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law OLG Celle und wie eine Abmahnung einen ganzen Verteiler in Gefahr bringt

Wer E-Mail-Marketing betreibt, kennt das womöglich: Jemand beschwert sich darüber, Werbung per E-Mail erhalten zu haben. Man nimmt die betreffende E-Mail-Adresse aus allen Verteilern und anschließend stellt sich heraus, dass dieselbe Person noch mit weiteren E-Mail-Adressen im Verteiler vertreten ist. [...] [more]
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law Rechtliche Zulässigkeit von Servicemails

Bestellbestätigungen oder Versandbenachrichtigungen per E-Mail können Werbung enthalten. Diese ist nicht immer zulässig. So genannte Transaktions- oder Systemmails kommen vor allem im E-Commerce zum Einsatz. Dabei handelt es sich um automatisierte E-Mails, deren Versand durch die Kunden im Rahmen einer Transaktion angestoßen wird. Meist geht es dabei um Bestell¬bestätigungen, Auftragsbestätigungen, Versandbenachrichtigungen oder Rechnungen. Für das Online-Marketing sind solche Servicemails deshalb in [...] [more]
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law Recht: Was Sie 2013 vielleicht verpasst haben und womit 2014 zu rechnen ist

Werbung per E-Mail ist 40 mal effektiver als Social Media Werbung, so sagt es jedenfalls eine aktuelle McKinsey Studie. Vor deutschen Gerichten ist es um die E-Mail-Werbung dagegen nicht gut bestellt. Auch 2013 wurde den Unternehmen die Werbung per E-Mail wieder mehr als schwer gemacht. Eine kleine Auswahl: [...] [more]
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 law BGH schränkt Tell-a-friend stark ein

Es ist schade. Deutsche Gerichte machen es werbenden Unternehmen nicht gerade leicht. Der BGH hat in einem heute veröffentlichten Urteil die Empfehlungsfunktion weitgehend verboten (BGH vom 12.9.2013, Az. I ZR 208/12). Im amtlichen Leitsatz der Entscheidung heißt es: [...] [more]
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 law Double-Opt-In – Wie geht es weiter nach OLG München?

Vorgehen bei Double-Opt-in. Was sollten Newsletterversender beid er Erhebung von E-Mail-Adressen nun in Zukunft beachten, um einigermaßen auf der sicheren Seite zu sein? * Werden über ein Webformular E-Mail-Adressen für Werbezwecke erhoben, sollten Zeitpunkt der Eingabe und IP-Adresse des Eingebenden protokolliert werden. Damit lässt sich zwar eine Einwilligung nicht beweisen, wohl aber darlegen, dass der Versender nicht einfach wahllos an zahllose Empfänger Check-Mails versendet. * Die Protokolldatei[...] [more]
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